AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen „baumemo“

nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt

§1 Geltungsbereich und Änderungsvorbehalt

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt regeln die vertragliche Beziehung zwischen Netzel Bausoftware Ihnen als Kunden und Vertragspartner in Bezug auf die Nutzung folgender Dienste
- www.baubemo.de
- dieWeb-ApplikationLinkzurAPP

- SoftwarezumDownloadDesktopversion

Ergänzend zu diesen AGB ́s gelten die jeweils aktuellen Preislisten die unter www.baumemo.de abrufbar sind.


Die Dienste, Applikationen und Software sind ausschließlich für den Geschäftsverkehr (B2B) bestimmt, so dass die Nutzung der Dienste in Zusammenhang mit „baumemo“ ausschließlich Unternehmern im Sinne von § 14 BGB gestattet ist. Der Kunde bestätigt mit der Nut- zung der Anwendung (Vertragsabschluss), dass er sowie die von ihm eingeschalteten nutzungsberechtigten Personen in Form von internen und externen Mitarbeitern in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit die Anwendung (wie unter §1 Abs. 1 beschrieben) nutzen.


Der Kunde nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Nutzung der Anwendung und der verbindlichen Bestimmungen dieser Allg. Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung der Anwendung www.baumemo.de unterliegen. Abweichende oder entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden von Netzel Bausoftware nicht anerkannt, sofern diesen nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wird.


Im Hinblick auf den technologischen Fortschritt, die Optimierung und Weiterentwicklung der zur Verfügung gestellten Anwendungen behält sich Netzel Bausoftware Recht vor, diese Allg. Geschäftsbedigungen zu ändern, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Der Kun- de wird in diesem Fall vorab in Schriftform oder Textform (z.B. per E-Mail) über derartige Änderungen benachrichtigt. Wenn der Kunde solchen Änderungen nicht innerhalb von vier 4 Wochen nach Erhalt der Benachrichtigung in Schriftform oder Textform (z.B. per E-Mail) widerspricht, gelten diese als vom Kunden akzeptiert. Etwaige Ergänzungen der Anwendungen und weiterer Dienste bleiben hiervon unberührt.

§2 Vertragsschluss

Die Nutzung der Anwendungen und weiterer Dienste der Netzel Software (einschließlich der Nutzung durch die vom Kunden einge- schalteten Nutzer), setzt voraus, dass der Kunde zunächst einen Account auf der Plattform einrichtet und registriert. Dies kann über die folgenden Kanäle geschehen:

- Über die Appplikation (App)

Ein Anspruch des Kunden auf Registrierung eines Kunden-Accounts besteht nicht. nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt behält sich vor, nach eigenem Ermessen die Registrierungsanfrage des Kunden zu verweigern.

Sollte die Anzahl der durch den Kunden eingerichteten Accounts von Nutzern des Kunden die maximale Anzahl von möglichen Nutzer- Accounts nach Maßgabe des vom Kunden ausgewählten Nutzerkontingentes überschritten werden, findet automatisch eine kosten- pflichtige Lizenzerweiterung (Upgrade) des Nutzerkontingentes gem. der akt. gültigen Preisliste (www.baumemo.de) statt. Der Kunde wird auf diese Lizenzerweiterung im Zusammenhang mit der Einrichtung dieser vom ursprünglichen Nutzerkontingent nicht mehr erfass- ten Nutzer-Accounts hingewiesen. Die entsprechende Anfrage des Kunden stellt dabei das Angebot (§ 145 BGB) und die Bestätigung durch nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt Annahme (§ 147 BGB) dar.


Diese akt. Allg. Geschäftsbedingungen sind in seiner jeweils gültigen Fassung unter www.baumemo.de abrufbar. Zudem stehen diese als Datei (PDF) zum Download bereit.

Baumemo ist berechtigt Kunden Accounts zu sperren oder zu deaktivieren, wenn hier ein Missbrauch oder sonstige Gründe vermutet werden oder diese tatsächlich vorliegen.

§3 Leistungsportfolio und Verfügbarkeit

Netzel Bausoftware stellt die Anwendung „baumemo“ unter www.baumemo.de, im App-Store und Play-Store zum download bereit.


Die Bereitstellung der Anwendung (wie unter §1 Abs. 1 beschrieben) erfolgt über Server-Systeme und Hosting-Dienste externer Dienst- leister, die als sog. Auftragsverarbeiter (Art. 4 Nr. 8 DSGVO) für nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt sind.
Weitere Informationen zu diesen externen Dienstleistern sind in der Datenschutzerklärung der Plattform unter www.baumemo.de Da- tenschutz ergänzen abrufbar.


nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt wird sich in angemessener Weise darum bemühen, dass die Anwendungen und die Dienste im Jahresdurchschnitt mindestens möglichst Dauerhaft zur Verfügung stehen. Nicht in dieser Verfügbarkeit enthalten sind etwaige Aus- fallzeiten, in denen die Server der Netzel Bausoftware und der aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen außerhalb des Einflussbereichs von nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt(z.B. höhere Gewalt oder Verschulden Dritter) nicht zu erreichen sind; und die für die Verbesserung der Sicherheit und Integrität der Server oder für notwendige Wartungsarbeiten zum Zweck des korrekten Ablaufs oder der Verbesserung der Anwendungen genutzt werden.
Geplante Wartungsarbeiten (z.B. Updates) liegen dabei – soweit möglich – außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (werktags Montag bis Freitag zwischen 09.00 und 17.00 Uhr). Für den Fall, dass dies nicht möglich ist und geplante Wartungsarbeiten zu einer Unterbre- chung der Nutzung der Anwendungen von mehr als sechzig (60) Minuten innerhalb der üblichen Geschäftszeiten (werktags Montag bis Freitag zwischen 09.00 und 18.00 Uhr) führen können, wird nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt dem Kunden mindestens vier- undzwanzig (24) Stunden vorab textförmlich (z.B. per E-Mail) mitteilen.


Bei einer Datenübertragung über das Internet kann aus der Natur der Sache keine vollständige Sicherheit sichergestellt werden. Netzel Bausoftware bemüht sich um einen angemessenen Schutz (z.B. durch eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung), kann jedoch die Sicher- heit der vom Kunden oder von dessen Nutzern an nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt Inhalte oder Informationen nicht vollstän- dig gewährleisten oder sicherstellen. Aus diesem Grund erfolgt jede Übermittlung von Inhalten oder Informationen an nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt eigenes Risiko des Kunden.

§4 Nutzungsvoraussetzungen, Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten des Kunden

Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass er und dessen Nutzer die technischen und systemseitigen Voraussetzungen für die Nut- zung der Anwendungen und bereitgestellten Dienste einhalten.
Dazu gehört insbesondere die Anbindung an das Internet in ausreichender Bandbreite und Latenz, für die optimale Nutzung der An- wendungen und weiterer Dienste über die Webseite unter www.baumemo.de oder über die Web-Applikation.

Software Versionen ergänzen

Die durch den Kunden eingerichteten Nutzer-Accounts müssen dauerhaft einer einzigen namentlich benannten natürlichen Person zugeordnet werden. Die eingerichteten Nutzer-Accounts sind nicht übertragbar. Eine geteilte Nutzung der Nutzer-Accounts durch meh- rere Personen (Account Sharing) ist nicht gestattet.
Der Kunde versichert, dass er sämtliche seiner Nutzer entsprechend verpflichtet.


Der Kunde muss den Zugang zu seinem Kunden-Account sowie zu seinen Nutzer-Accounts sorgfältig schützen, indem der jeweilige Inhaber des Kunden- bzw. Nutzer-Accounts sein entsprechendes Passwort geheim hält. Der Kunde versichert, dass er sein Passwort keinem Dritten zugänglich macht und es nicht an einer Stelle hinterlegt bzw. speichert, von der es von anderen Personen kopiert oder benutzt werden kann. Für den Fall, dass der Kunde vermutet, dass eine andere Person sein Passwort kennt, ist er verpflichtet, das Passwort unverzüglich zu ändern und nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt entsprechend informiert.
Der Kunde versichert, dass er seine Nutzer entsprechend verpflichtet.

Der Kunde ist für sämtliche Handlungen verantwortlich, die über seinen Kunden-Account oder die Nutzer-Accounts seiner Nutzer auf der Plattform erfolgen, selbst wenn die betreffende Handlung nicht von ihm genehmigt oder beabsichtigt war. Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch die Benutzung des Kunden-Accounts sowie der Nutzer-Accounts durch ihn selbst oder durch seine Nutzer entste- hen.

Der Kunde versichert, dass
- er die Dienste, Applikationen und Software (oder Teile davon) ausschließlich im Zusammenhang mit seinen eigenen Geschäftszwe- cken nutzt bzw. von seinen Nutzern nutzen lässt;
- er die Dienste, Applikationen und Software nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB nutzen wird;
- er keine Handlungen vornimmt, die die Integrität oder Leistung der Dienste, Applikationen und Software (oder Teile davon) oder Inhalte Dritter beeinträchtigt oder stört;
- er keine schädlichen Codes in die Dienste, Applikationen oder Software, wie z.B. Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder andere Computerprogramme, die ein System, Programm, Daten oder persönliche Informationen beschädigen oder beeinträchti- gen, heimlich abhören oder enteignen können; und
- er kein geltendes Recht oder Rechte Dritter verletzt.
Der Kunde versichert, dass er sämtliche seiner Nutzer entsprechend verpflichtet.

Der Kunde ist verpflichtet,
-nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt qualifizierten Ansprechpartner nebst Stellvertreter (jeweils Name, Telefonnummer und E- Mail-Adresse) zu benennen, der berechtigt ist, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen oder unverzüglich herbeizuführen, die zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlich sind sowie nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt Änderungen die- ses Ansprechpartners (nebst Stellvertreter) unverzüglich in Text oder Schriftform zu informieren;
- angemessene Vorkehrungen zu treffen, um sicherzustellen, dass der Prozess, durch den der Kunde oder dessen Nutzer auf die Platt- form zugreifen und die Dienste nutzen, ihn nicht dem Risiko von Viren, Schadsoftware oder sonstigen Beeinträchtigungen seines Com- putersystems aussetzt.

§5 Benennung des Kunden als Referenz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt als Referenzkunden (Firmenname, Logo, Anschrift) benennen darf. Dies kann u.a. auf der eigenen Website, Sozialmedia oder Fachzeitschriften erfolgen)

§6 Geistige Eigentumsrechte und Lizenz

Der Kunde behält sämtliche Rechte an seinen Inhalten, die er oder seine Nutzer im Rahmen der Nutzung der Dienste, Applikationen und Software an nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt oder die er oder seine Nutzer auf der Plattform einstellen (nachfolgend ins- gesamt „Kundeninhalte“). Unbeschadet dessen ist es für die Nutzung der Dienste, Applikationen und Software , dass der Kunde nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt aufgeführten eingeschränkten Nutzungsrechte an diesen Kundeninhalten einräumt und gegen- über seinen Nutzern sichergestellt, dass er diese entsprechend einräumen kann.

Mit der Übermittlung von Kundeninhalten an bzw. mit der Einstellung derselben auf der Plattform räumt der Kunde nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt für die Dauer der Vertragslaufzeit ein unentgeltliches, nicht-exklusives, weltweites Nutzungsrecht an den Kunden- inhalten sowie an Bearbeitungen derselben ausschließlich für die Nutzung im Zusammenhang mit der Bereitstellung und des Betriebes der Dienste, Applikationen und Software (oder Teile davon) ein. Hierzu zählen insbesondere das Recht zur Vervielfältigung und öffentli- chen Wiedergabe im Online-Bereich und in mobilen Applikationen sowie das Recht zur Bearbeitung und Nutzung der bearbeiteten Kun- deninhalte im selben Umfang wie die ursprünglichen Kundeninhalte. Die Nutzungsrechte von nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt diesen Kundeninhalten erlöschen, sobald der Kunde oder dessen Nutzer den entsprechenden Kundeninhalt von der Plattform entfer- nen.


Mit Ausnahme von Kundeninhalten ist nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt. Lizenznehmer des gesamten geistigen Eigentums an den Diensten, Applikationen und Software einschließlich der zugrundeliegenden Software und Systemen sowie der Texte, Grafiken, Icons und Klangaufnahmen.

nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt dem Kunden ein einfaches, nicht-übertragbares, nicht Sublizenzierbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die Dienste, Applikationen und Software nach Maßgabe dieser AGB ́s zu nutzen. Im Rahmen des vom Kunden erworbenen Nutzerkontingentes gilt dies für Nutzer des Kunden entsprechend.

Außer soweit dies nach geltendem Recht (insbesondere nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 69d oder 69e UrhG) oder durch diese AGB ausdrücklich erlaubt ist, ist es dem Kunden ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt gestattet,
- die Dienste, Applikationen und Software oder Teile davon) zu bearbeiten, umzugestalten, zu adaptieren, zu übersetzen; zu vervielfälti- gen, anzugleichen, zu veröffentlichen, zu dekompilieren, zu zerlegen oder zurück zu entwickeln.
- etwaige technische Beschränkungen zu umgehen;
- die Dienste, Applikationen und Software in jeglicher Weise kommerziell zu nutzen, die mit dem Geschäftsmodell von nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt im Wettbewerb steht.
Der Kunde versichert, dass er sämtliche seiner Nutzer entsprechend verpflichtet.

§7 Gewährleistung

Der Kunde unterstützt Netzel Bausoftware der Beseitigung von Mängeln nach besten Kräften. Insbesondere hat der Kunde Mängel in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Mängelerkennung erforderlichen Informationen schriftlich oder textförmlich (z.B. per E- Mail) bei nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt dabei die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei offensichtlicher Mangelhaftigkeit oder Unvollständigkeit der Dienste, Applikationen oder Software hat der Kunde die Beanstan- dungen innerhalb von 2 Wochen nach Überlassung unter genauer Bezeichnung des Fehlers schriftlich oder textförmlich (z.B. per E- Mail) anzuzeigen und dabei anzugeben, wie sich der Mangel äußert, auswirkt und unter welchen Umständen er auftritt. Gewährleis- tungsansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Mangelhaftigkeit oder Unvollständigkeit sind ausgeschlossen, wenn der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachkommt.

Sollte nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt Eingang einer Mängelanzeige des Kunden tatsächlich einen Mangel feststellen, wird nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt angemessener Frist beheben. Gelingt der Versuch den Mangel zu beheben nicht innerhalb dieser Frist und schlägt auch ein weiterer Behebungsversuch innerhalb einer weiteren vom Kunden zu setzenden angemessenen Nachfrist fehl, so ist der Kunde berechtigt die Vergütung für die Nutzung der Dienste, Applikationen und Software (Minderung) oder vom Vertrag zurückzutreten.

nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt berechtigt, einen eventuell auftretenden Sachmangel zu umgehen, wenn der Sachmangel selbst nur durch unverhältnismäßigen Aufwand zu beseitigen ist und durch die Umgehungslösung die Laufzeit und das Antwortzeitver- halten der Dienste, Applikationen und Software erheblich leiden.

Die Gewährleistung gilt nicht für etwaige Mängel, die (a) durch Softwarekomponenten oder Dienste Dritter verursacht wurden, die nicht von nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt oder gebaut werden; (b) auf nicht autorisierten Anpassungen, Überarbeitungen oder Umarbeitungen etc. der Dienste, Applikationen und Software den Kunden oder dessen Nutzern beruhen; (c) nach Maßgabe dieser AGB auf einer nicht autorisierten Nutzung der Dienste, Applikationen und Software einschließlich des Zugangs zu diesen) beruhen; oder (d) auf Viren oder dgl. beruhen, die durch den Kunden oder dessen Nutzer in die Plattform eingeführt worden sind.
Der Gewährleistungsausschluss gemäß Ziffer 7.5 Absatz 1 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die in Ziffer 7.5 Absatz 1 Buch- staben (a) bis (d) aufgeführten Eingriffe nicht ursächlich für den Mangel sind.

§8 Reaktionszeiten bei Störungen

Störungen der Dienste, Applikationen und Software müssen vom Kunden unverzüglich nach deren Bekanntwerden gemeldet werden, soweit die Störung nicht bereits anderweitig (z.B. von einem anderen Kunden) gemeldet worden ist.
nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt die Störungen oder Mängel kurzfristig zu bearbeiten bzw. Zu beheben.

§9 Zahlungsmodalitäten, Vergütung, Zahlungsverzug, Zugangssperrung

Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden zur Wahl:
Überweisung, SEPA-Lastschrift,
Nach Geldeingang (Bei Überweisung) wird die gebuchte Anwendung freigeschaltet.

Ist die Zahlung bei Vertragsverlängerung überfällig (max. 14 Kalendertagen) so wird der Account bis zur Zahlung auf die Basic Version zurück gestuft bzw. gesperrt. Auf die Sperrung wird nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt Form einer Zahlungserringung hinweisen. Im Übrigen gelten im Verzugsfall die gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere §§ 286 und 288 BGB). Nach Zahlungseingang wir der Account wieder aktiviert.

Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise, die auf der Webseite von baumemo unter www.baumemo.de dargestellt werden. Die dortigen Preise verstehen sich zzgl. der aktuell gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Der Kunde erhält die Rechnung von Netzel Software in elektronischer Form(E-Mail). Sollten Rechnungen anders (z.B. Papierform) ge- wünscht sein. So muss dies gesondert schriftlich vereinbart werden.


Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist oder einen Ersatzanspruch wegen Mängelbeseitigungskosten aus demselben Vertragsverhältnis umfasst.


Zurückbehaltungs- und/oder Leistungsverweigerungsrechte des Kunden sind – mit Ausnahme von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen – ausgeschlossen.

10. Haftungsbeschränkung

Bei kostenpflichtigen Leistungen ist die Haftung von nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt gegenüber dem Kunden wie folgt be- schränkt:
- Für Schäden im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt vollem Umfang.
- Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages über- haupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regel- mäßig vertraut oder vertrauen darf. Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden beschränkt.
- Im Fall von Ziffer 10.1 Buchstabe (b) ist die Haftung zudem auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach dem Vertrag jährlich zu bezahlenden Nutzungsgebühren beschränkt.
- Unberührt bleibt eine Haftung, soweit Netzel Software einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie über- nommen hat oder sofern Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) bestehen.
- Netzel Software haftet für die Wiederherstellung von Daten ausschließlich, soweit der Kunde bzw. dessen Nutzer regelmäßig und gefahrentsprechend Sicherungskopien angefertigt und sichergestellt haben, so dass die Daten aus diesen Sicherungskopien mit ver- tretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Eine darüberhinausgehende Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen.

Für unentgeltliche Leistungen ist die Haftung durch nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt ausgeschlossen.

Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt nicht.

§11 Haftungsfreistellung

Der Kunde verpflichtet sich, nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt Ansprüchen und den hierdurch entstehenden Anwalts- und Ge- richtskosten in angemessener Höhe freizustellen, sofern diese auf einer der nachfolgend aufgeführten Rechts- oder Vertragsverletzun- gen des Kunden beruht:
- Die Verletzung jeglicher Bestimmung dieser AGB durch den Kunden oder dessen Nutzer.
- Die Beanstandung Dritter, dass die von Kunden oder dessen Nutzern im Rahmen der Nutzung der Dienste, Applikationen und Soft- ware bzw. eingestellten Kundeninhalte die geistigen Eigentumsrechte anderer (z.B. Urheberrechte und Leistungsschutzrechte, Patente, Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel oder Designs etc.), sonstige Rechte (z.B. Persönlichkeitsrechte oder Rechte am eigenen Bild etc.) oder geltendes Recht verletzen.

Für den Fall einer Inanspruchnahme gemäß Ziffer 11.1 ist der Kunde verpflichtet, nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt Anfragen unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen bereitzustellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine etwaige Rechtsverteidigung erforderlich sind.

nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt die Dienste, Applikationen und Software frei von Rechten Dritter bereit, die eine Nutzung der Dienste, Applikationen und Software Maßgabe dieser AGB nicht nur unerheblich einschränken oder ausschließen.

Wird die Nutzung der Dienste, Applikationen und Software den Kunden nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB durch Schutz- rechte Dritter beeinträchtigt, so hat nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt Recht,

  • -  in einem für den Kunden zumutbaren Umfang entweder die Dienste, Applikationen und Software abzuändern, dass diese aus dem
    Schutzbereich des Dritten herausfallen;
  • -  eine Befugnis zu erwirken, dass die Dienste, Applikationen und Software ohne zusätzliche Kosten für den Kunden vertragsgemäß
    genutzt werden können,
  • -  vomVertragmitdemKundenzurückzutreten.

    nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt stellt den Kunden bei einer Geltendmachung derartiger Ansprüche Dritter von rechtskräftig auferlegten Kosten und Schadensersatzbeträgen für den Fall frei, dass der Kunde nicht vom Vertrag zurücktritt, vorausgesetzt, dass der Kunde Netzel Bausoftware schriftlich von der Anspruchserhebung des Dritten in Kenntnis gesetzt hat;
    - die alleinige Kontrolle über die Verteidigung und die damit verbundenen Handlungen überlässt,
    - die erforderliche Unterstützung, Information und Vollmacht zur Durchführung der vorgenannten Handlungen gewährt.
    Der §11 hat über das Bestehen des Vertrages hinaus Bestand.
    §12 Laufzeit und Kündigung
    Je nach gebuchter Option kann der Vertrag wie folgt gekündigt werden: - Monatsabo(Kündigung30TagezumMonatsende)
    - Jahresabo(Kündigung60TagezumMonatsende)
    Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine Partei liegt insbesondere dann vor, wenn
    - ein Insolvenzverfahren gegen die andere Partei eingeleitet wird,
    - die andere Partei liquidiert oder aufgelöst wird,
    - die andere Partei eine wesentliche Bestimmung des Vertrages (einschließlich dieser AGB) verletzt und diese Verletzung oder Nichter- füllung nicht innerhalb von 30 Tagen nach schriftlicher Mahnung darüber behoben wird.

    Die Kündigung bedarf der Schriftform.


nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt dem Kunden auf Anfrage nach Vertragsbeendigung die zu diesem Zeitpunkt auf der Plattform eingestellten und vorgehaltenen Kundeninhalte in angemessener Zeit in einem gängigen Format bereitstellen.

§13 Datenschutz

Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden ist für nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt wichtig. Soweit nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt im Rahmen ihrer Tätigkeit personenbezogene Daten des Kunden oder von dessen Nutzern erhebt oder in sonstiger Weise verarbeitet, geschieht dies ausschließlich im Einklang mit den Datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).


Weitere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten kann der Kunde der Datenschutzerklärung der Plattform unterwww.baumemo.de entnehmen.

§14 Vertraulichkeit

Die Parteien sind verpflichtet vertrauliche Informationen vertraulich zu behandeln, nicht Dritten gegenüber zu offenbaren und alle ent- sprechenden erforderlichen Maßnahmen zu treffen, dass vertrauliche Informationen Dritten gegenüber nicht offenbart werden. Vertrauli- che Informationen sind alle Informationen, die
- vonderbetroffenenParteiausdrücklichschriftlichodertextförmlichalsvertraulichbezeichnetwurden;
- zudennach§§17und18UWGgeschütztenInformationengehören,
- beidenensichdasGeheimhaltungsinteresseausderNaturderInformationenergibt.

Die Vertraulichkeitsverpflichtung findet keine Anwendung auf vertrauliche Informationen,
- die im Zeitpunkt der Offenbarung bereits offenkundig waren oder danach öffentlich bekannt werden, ohne dass eine Nichtbeachtung der vorstehenden Bestimmungen hierfür mitursächlich ist,
- von der betroffenen Partei ausdrücklich auf einer nicht-vertraulichen Grundlage offenbart werden,
- sich bereits vor der Offenbarung in rechtmäßigem Besitz der offenbarenden Partei befanden; oder
- der offenbarenden Partei nachfolgend von einem Dritten ohne Verletzung einer Vertraulichkeitsverpflichtung offenbart werden.
Die Beweislast für das Vorliegen einer der vorstehenden Ausnahmen trägt die offenbarende Partei.

§15 Links auf andere Websites

nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt übernimmt keine Haftung für die Inhalte oder Datenschutzpraktiken von Internetseiten, auf die im Rahmen der Dienste, Applikationen und Software verlinkt wird.

Diese Links sollen nicht als Bestätigung, Genehmigung oder Empfehlung bezüglich der Inhaber oder Betreiber der verlinkten Internet- seiten oder jeglicher der auf den verlinkten Internetseiten genannten oder enthaltenen Informationen, Grafiken, Materialien, Produkte oder Dienste durch nks Digital Minds UG Haftungsbeschränkt werden, es sei denn, dies wird ausdrücklich erklärt.

§16 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand und salvatorische Klausel

Es gilt deutsches Recht. Soweit für Kunden im Ausland das ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dies ausgeschlossen.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bielefeld, Vertragssprache ist deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.